Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Probsteierhagen

Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Probsteierhagen

am Mittwoch, dem 26.02.2020, um 19:30 Uhr

Sitzungsort: 24253 Probsteierhagen, Blomeweg 2-4, Feuerwehrgerätehaus

Tagesordnung:
– öffentliche Sitzung –

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Änderung oder Ergänzung der Tagesordnung (Dringlichkeitsanträge)

3. Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 12.12.2019 und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

4. Wahl eines Mitgliedes für den Bau- u. Umweltausschuss

5. Einwohnerfragestunde

6. Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Niederschlagswasserbeseitigung der Gemeinde Probsteierhagen (Benutzungsgebührensatzung)

7. Namensgebung Straßen im B-Plan Nr. 13

7.1. Antrag der CDU Fraktion zur Straßenbezeichnung im Neubaugebiet und zur Bezeichnung des Neubaugebietes

7.2. Beschlussfassung zur Namensgebung

8. Aufhebung des Beschlusses zur Förderung der Inanspruchnahme von Kindertagespflege

9. Sonnensegel Dorfplatz; Antragstellung Zuschüsse

10. Bekanntgaben Bürgermeisterin

11. Verschiedenes

12. Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden bei entsprechender Beschlussfassung voraussichtlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt:

– nichtöffentliche Sitzung –

13. Trägerschaft der neuen Kindertagesstätte im Neubaugebiet der Gemeinde Probsteierhagen

14. Grundstücksangelegenheiten Feuerwehrhaus

15. Planungsangelegenheiten Feuerwehrhaus

16. Kindertagesstättenvertragsangelegenheiten (Haushalt 2020 der DRK-KiTa)

17. Verschiedenes

gez. Angela Maaß
Bürgermeisterin