Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Probsteierhagen

Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Probsteierhagen

am Donnerstag, dem 29.08.2019, um 19:30 Uhr

Sitzungsort: 24253 Probsteierhagen, Schloßstr. 16, “Schloß Hagen” -Kaminsaal-

Tagesordnung:
– öffentliche Sitzung –

1. Eröffnung und Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Änderung oder Ergänzung der Tagesordnung (Dringlichkeitsanträge)

3. Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 24.04.2019 und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

4. Einwohnerfragestunde

5. Wahl eines Mitgliedes für das DRK-Kita Kuratorium

6. Sachstandsberichte

6.1. Umbau Stauwehr Hagener Au

6.2. Villa Wiese

6.3. Übergangslösung Freiwillige Feuerwehr Probsteierhagen

7. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 für das Gebiet “südlich Alte Dorfstraße, Hausnummer 64”
hier: Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss

8. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13 für das Gebiet “westlich des Wulfsdorfer Weges am Ortsausgang in Richtung Tökendorf und südlich der Schule”
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

9. Bericht über die im 1. Halbjahr 2019 entstandenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben

10. 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2019

11. Jahresrechnung DRK Kindergarten 2018

12. Gebührensatzung für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Probsteierhagen

13. Übertragung Regenwasseranlagen auf den ZVO, Vertragsentwurf, Beratung und Beschlussfassung

14. Antrag der CDU-Fraktion; Resolution zur Reaktivierung Hein Schönberg

15. Bekanntgaben und Anfragen

16. Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden bei entsprechender Beschlussfassung voraussichtlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt:

– nichtöffentliche Sitzung –

17. Fahrzeug Bauhof; Auftragsvergabe: Beratung und Beschlussfassung

18. Vertragsangelegenheiten ZVO; Übertragung Regenwasser

19. Erschließungsvertrag für das Gebiet des Bebauungsplans Nr. 13 der Gemeinde Probsteierhagen

20. Personalangelegenheiten

21. Grundstück Feuerwehrhaus, Beratung und Beschluss Entwurfsplanung B-Plan und Änderung F-Plan

22. Trägerschaft alter und neuer Kindergarten Probsteierhagen

23. Bekanntgaben und Anfragen

gez. Angela Maaß
Bürgermeisterin