- 29. August 2019
- 19:30
- 24253 Probsteierhagen, Schloßstr. 16, "Schloß Hagen" -Kaminsaal-
Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Probsteierhagen
am Donnerstag, dem 29.08.2019, um 19:30 Uhr
Sitzungsort: 24253 Probsteierhagen, Schloßstr. 16, “Schloß Hagen” -Kaminsaal-
Tagesordnung:
– öffentliche Sitzung –
1. Eröffnung und Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Änderung oder Ergänzung der Tagesordnung (Dringlichkeitsanträge)
3. Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 24.04.2019 und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
4. Einwohnerfragestunde
5. Wahl eines Mitgliedes für das DRK-Kita Kuratorium
6. Sachstandsberichte
6.1. Umbau Stauwehr Hagener Au
6.2. Villa Wiese
6.3. Übergangslösung Freiwillige Feuerwehr Probsteierhagen
7. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 für das Gebiet “südlich Alte Dorfstraße, Hausnummer 64”
hier: Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss
8. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13 für das Gebiet “westlich des Wulfsdorfer Weges am Ortsausgang in Richtung Tökendorf und südlich der Schule”
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
9. Bericht über die im 1. Halbjahr 2019 entstandenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben
10. 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2019
11. Jahresrechnung DRK Kindergarten 2018
12. Gebührensatzung für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Probsteierhagen
13. Übertragung Regenwasseranlagen auf den ZVO, Vertragsentwurf, Beratung und Beschlussfassung
14. Antrag der CDU-Fraktion; Resolution zur Reaktivierung Hein Schönberg
15. Bekanntgaben und Anfragen
16. Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden bei entsprechender Beschlussfassung voraussichtlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt:
– nichtöffentliche Sitzung –
17. Fahrzeug Bauhof; Auftragsvergabe: Beratung und Beschlussfassung
18. Vertragsangelegenheiten ZVO; Übertragung Regenwasser
19. Erschließungsvertrag für das Gebiet des Bebauungsplans Nr. 13 der Gemeinde Probsteierhagen
20. Personalangelegenheiten
21. Grundstück Feuerwehrhaus, Beratung und Beschluss Entwurfsplanung B-Plan und Änderung F-Plan
22. Trägerschaft alter und neuer Kindergarten Probsteierhagen
23. Bekanntgaben und Anfragen
gez. Angela Maaß
Bürgermeisterin